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zurück zur ÜbersichtKoblenzer WohnBau übernimmt Sanierung und Instandhaltung der Koblenzer Schulen
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OB Schulte-Wissermann (links) und WohnBau-Geschäftsführer Michael Siegel bei der Vertragsunterzeichnung. Mit auf dem Bild sind Bürgermeister Dieter Muscheid (stehend links) als Aufsichtsratsvorsitzender der WohnBau und Schuldezernent Detlef Knopp. |
"Die Stadt unterhält 45 Schulen als Eigentümerin. Bei diesen Gebäuden hat sich ein Instandsetzungsstau ergeben. Mit diesem Vertrag soll die Verpflichtung zur zügigen Instandsetzung der Schulen sowie die laufende Instandhaltung der WohnBau für die Vertragslaufzeit übertragen werden. Die Instandsetzung soll mit Ende des zwölften Vertragsjahres abgeschlossen sein. Pflicht der WohnBau ist es danach, eigenverantwortlich diese Aufgaben zu erfüllen und hierbei insbesondere die wirtschaftlichen Interessen der Stadt zu berücksichtigen, darüber hinaus ökologischen Ansprüchen zu entsprechen."
Mit diesem Worten beginnt der Vertrag, den Oberbürgermeister Eberhard Schulte-Wissermann und WohnBau-Geschäftsführer Michael Siegel unterzeichnet haben. "Dieser Vertrag ist modellhaft im Land und führt dazu, dass der Investitionsstau an unseren Schulen abgebaut wird", ist sich Schulte-Wissermann sicher.
Die
WohnBau, eine 100prozentige Tochter der Stadt, wird als städtische GmbH die Sanierung der Schulen übernehmen. So ist vorgesehen, in den nächsten 12 Jahren 60 Millionen Euro in Sanierung und Unterhaltung der Koblenzer Schulen zu investieren. "Dies ist wesentlich mehr als bisher von der Stadt in die Schulen investiert wurde. Damit werden Arbeitsplätze in der Region geschaffen und erhalten", so Schuldezernent Detlef Knopp.Der Vertrag zwischen Stadt und WohnBau hat eine Laufzeit von 30 Jahren. In 12 Jahren wird der Sanierungsstau mit der jährlichen Investitionssumme von 4 Millionen Euro abgebaut. Außerdem wendet die WohnBau eine Million Euro jedes Jahr für die Instandhaltung der Schulen auf. Über die Vertragslaufzeit wird die WohnBau demnach 78 Millionen Euro für die Koblenzer Schulen ausgeben.
Der Sanierungsplan für 2005 ist bereits beschlossen. So werden beispielsweise für 1 Million Euro die beiden Ganztagsschulen Goethe-Hauptschule und Grundschule Freiherr-vom-Stein neue Fenster und Jalousien erhalten. Die Grundschulen Asterstein und Pfaffendorf erhalten neue Toiletten und die BBS in der Beatusstraße ein neues Dach. In fünf Schulen werden die Räume für den naturwissenschaftlichen Unterricht erneuert. Außerdem werden für 500.000 Euro weitere Schadstoffsanierungen an verschiedenen Schulen durchgeführt.
"Durch die Einbindung der WohnBau wird der Primat der Politik nicht angetastet", macht der Schuldezernent deutlich, denn die Prioritätenliste, die über die Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen bestimmt, wird weiterhin vom Schulträgerausschuss beschlossen.
Nach mehreren Verhandlungsrunden der Vertragsparteien und der Aufsichtsbehörde (ADD) in Trier konnte Übereinstimmung über den Vertrag erzielt werden. Die WohnBau erhält für ihre Investitionen eine Vergütung aus dem städtischen Haushalt, die der durchschnittlichen Summe entspricht, die die Stadt jährlich für die Schulen ausgegeben hat. Somit steigt auch die Verschuldung der Stadt nicht weiter an.
"Der gefundene Kompromiss stellt einen Meilenstein in der Entwicklung des Bildungsstandortes Koblenz dar, wir werden soviel wie noch nie in unsere Schulen investieren", so der Oberbürgermeister. Schulte-Wissermann dankte den Stadtratsmitgliedern, die die Verhandlungen positiv begleitet haben immer einstimmige Beschlüsse fassten.
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